Umwelt,- Energie- und Mobilitätsausschuss – 16. Juli 2020
Die erst Sitzung des Umwelt-, Energie- und Mobilitätsausschuss war ein voller Erfolg. Gefühlt waren mehr Umwelt Themen auf der Tagesordnung wie in den letzten 6 Jahren zusammen.
Die Förderungen für PV, eBikes wurden verlängert und verbessert. Die aktualisierten Satzungen werden wir euch weiterleiten, sobald sie öffentlich sind. Interessant ist, dass die Förderungen in den letzten Jahren nur zur Hälfte ausgeschöpft wurden!!!
Es werden weitere MVG Radstationen errichtet. Aufgrund der Analysen werden diese Stationen im Industriegebiet, Aschheim-Nord und Sportpark errichtet. In Dornach, rund um das Bürgerhaus ist man noch auf der Suche nach dem richtigen Standort (Grundstück muss im Gemeindebesitz sein und einen Stromanschluss aufweisen).
Für die Errichtung und für das Betreiben von Ladestationen werden von unterschiedlichen Betreibern Vergleichsangeboten eingeholt.
Am neuen Schlittenberg wird ein Grünes Klassenzimmer eingerichtet. Auch für Hunde und Hundebesitzern wird was getan. Eine Hunde- und Blumenwiese wird an der Umgehungsstraße hinter dem Pump-Trail Park erstellt.
In Sachen Bürgersolaranlagen geht es auch weiter z.B. Bauhof. Hinsichtlich des Betreibers bzw. Betreibermodells für zukünftige Anlagen (VHS, Turnhalle …), wird es in den nächsten Sitzungen einen Vergleich geben.
Es gab eine Vorstellung zur überörtlichen Verkehrsplanung mit 22 Nachbargemeinden. Hier habe ich der Abschlusserklärung nicht zugestimmt. Die Lösungen, die hier vorgeschlagen wurden, waren aus meiner Sicht zu aufwendig, zu langfristig und führen zu keiner Verbesserung Verkehrsprobleme in einer absehbaren Zeit. Das Kommittent der Stakeholder war auch eher „schwammig“.
Bau- und Planungsausschusssitzung – 26. Mai 2020
Die erste Sitzung der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses war vollgepackt. Es hat sich nach der Coronazwangspause einiges angesammelt. Viele Pools und Gauben etc., aber auch schwierige Themen wie vier Mehrfamilienhäuser in der Hofstattstr. Hier konnte mit einer Mehrheit von 5:4 die Erstellung eines Bebauungsplanes erwirkt werden. Zu den Bauanträgen zu einem Aussiedlerhof/Teilaussiedlerhof bestehend aus Betriebsleitergebäude, Gebäude für Saisonarbeitskräfte, Maschinenhalle und zwei mobilen Hühnerställen – eine enorme Flächenversiegelung bestand sehr großer Diskussionsbedarf. Wir hätten diese Bauanträge vertagt oder in den Gemeinderat gegeben, um die Entscheidung auf eine breitere Basis zu stellen. Leider hat das aufgrund der knappen Fristen nicht funktioniert. Wäre die Frist nicht eingehalten worden, dann hätte das als Zustimmung gegolten. So mussten wir diese Bauanträge mit einer Mehrheit von 5:3 ablehnen. Leider wird das nicht viel helfen, da es sich hierbei nach §35 des BauGB um privilegiertes Bauen im Ausbereich handelt. Das Landratsamt wird diese Bauanträge durchwinken. Das Thema Antrag auf Erlass einer Außenbereichssatzung (Mühlenstr.) und Bebauungsplan Blumenstraße haben wir auf eine spätere Sitzung verschoben. Da man einfach mehr Zeit braucht, um sich mit den Details zu beschäftigen.