Vorstellung des Vereins Stadt und Land München Ost e. V. - Ostallianz (TOP 3)
Die Ostallianz, bestehend aus Anzing, Aschheim, Feldkirchen, Finsing, Forstinning, Haar, Kirchheim b. München, Pliening, Poing, Vaterstetten, Markt Schwaben und der Stadt München, hat ein räumliches Entwicklungskonzept zur Förderung der Lebensqualität, wirtschaftlichen Entwicklung und Verkehrsplanung erarbeitet. Ein Schwerpunkt liegt auf der Organisation von Pendlerströmen und der Planung von Leuchtturmprojekten wie einem kreuzungsfreien Fahrradweg nach München. Die Ostallianz soll auch mit unterstützen die B471 aus den Orten Feldkirchen und Aschheim zu bringen. Bis es so weit ist, braucht es aus unserer Sicht weiterhin eine Verkehrsberuhigung der Hauptachsen unserer Gemeinde.
AFK-Geothermie - Geplante Entlastungen für Kunden (TOP 11)
Es wurde positiv über einen Wärmebonus für Bestandskunden der AFK-Geothermie für das Wärmejahr 2025 entschieden. Der Gemeinderat beschloss eine einmalige Rabattierung von 200 Euro je Anschluss und die Abschaffung der Weiterberechnung des CO2-Preises ab 2026.
Antrag der SPD-Fraktion - Geothermie und Kundeninformation (TOP 12.1)
Die SPD-Fraktion forderte mehr Transparenz und Kundeninformation bei der AFK-Geothermie. Hier wurden die Antworten der AFK als vorerst ausreichend angesehen. Einstimmig wurde für eine Satzungsänderung und die Veröffentlichung der Gewinn- und Verlustrechnung gestimmt, um bis 2045 klimaneutral zu sein.
Antrag der SPD-Fraktion - Einrichtung eines Kundenbeirats (TOP 12.2)
Ein Antrag zur Einrichtung eines Kundenbeirats bei der AFK-Geothermie wurde abgelehnt, da CSU und UB den Verwaltungsaufwand zu groß sehen. SPD und Grüne stimmten dafür.
Im der anschließenden Diskussion bot die AFK an, einen aktuellen Businessplan (kurz,mittel-, langfristig) sowie Wirtschaftslichkeitsbetrachtungen und den Projektplan "2 Bohrung" mit Statusbericht in der "nächst möglichen" Gemeinderatssitzung vorzustellen.
Änderung bei gemeindlichen Ausschüssen (TOP 5)
Durch den Wechsel von Sabine Maier zur UB-Fraktion gibt es Änderungen bei der Ausschussbesetzung.
Wir haben nun weniger Sitze in den Ausschüssen, was wir als Ansporn für die Wahl 2026 sehen!
Fortschreibung des Regionalplans München - Windenergie (TOP 6)
Ein Antrag zur Änderung des Regionalplans München bezüglich Windenergie wurde von CSU, UB und SPD abgelehnt, da die Planungshoheit von Aschheim beeinträchtigt wäre. Aus unserer Sicht wäre ein gemeinsamer Windpark an der Grenze zwischen Dornach und München eine prüfenswerte Option. So kann es passieren, dass die Stadt einen Windpark an die Grenze baut und unsere Gemeinde davon gar nichts hat.
Einführung von Satzungen für Kinderspielplätze und Stellplätze (TOP 8 & 9)
Eine Kinderspielplatzsatzung und eine Stellplatzsatzung wurden mit einigen Änderungen einstimmig angenommen. Die Erstellung eigener Satzungen wurde nötig, da das bayrische Landesgesetz hierzu gestrichen wurde. Eine separate Satzung für Fahrradabstellplätze muss noch erstellt werden.
Ersatzbeschaffung für Freiwillige Feuerwehren (TOP 10)
Ein Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für die Feuerwehren Aschheim und Dornach wurde gefasst, mit Kosten von ca. 208.000 Euro.
Kostengegenüberstellung für Kindergarten-Konstruktion (Kurzfristige Grundsatzabfrage)
Eine Entscheidung zur Konstruktion des katholischen Kindergartens wurde verschoben, um weitere Informationen über die ökologische leimfreie Holzkonstruktion einzuholen. Diese würde zwar 135.000 € mehrkosten verursachen (entspricht 2,9 % der Gesamtkosten), aber für ein wesentlich bessseres Raumklima sorgen. Insgesamt blieben die Kosten damit auch weiterhin im gesteckten Preisrahmen. |
